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Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sich am 8. Oktober 2026 mit einer grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Frage befassen: Können Anbieter von Drittanbieter-Cookies selbst haftbar gemacht werden, wenn ihre Cookies auf Webseiten anderer Unternehmen ohne die erforderliche Einwilligung der Nutzer gespeichert werden? Ausgangspunkt des Verfahrens ist die Klage einer Privatperson gegen ein Technologie- und Analyseunternehmen. Der Kläger macht geltend, dass bei Besuchen verschiedener Webseiten im Jahr 2022 Cookies des Unternehmens ohne seine vorherige Zustimmung auf seinen Endgeräten gesetzt worden seien. Darin sieht er einen Verstoß gegen die damals geltenden Vorschriften des TTDSG, heute TDDDG. Zwischen den Parteien ist jedoch strittig, ob die Beklagte die Cookies tatsächlich gesetzt hat und welchem Zweck diese dienten. Der Kläger fordert die Unterlassung der Datenverarbeitung, einen immateriellen Schadensersatz von mindestens 1.500 Euro sowie die Feststellung einer Haftung für mögliche zukünftige materielle Schäden. In den Vorinstanzen hatte er teilweise Erfolg: Das Landgericht sprach ihm zunächst 1.500 Euro Schadensersatz zu. Das Berufungsgericht bestätigte den Unterlassungsanspruch, reduzierte den Schadensersatz jedoch auf 100 Euro. Darüber hinaus befasste sich das Berufungsgericht mit der Frage, ob Betroffene zunächst selbst technische Schutzmaßnahmen ergreifen müssen. Es kam zu dem Ergebnis, dass Nutzer weder verpflichtet sind, Cookies eigenständig über Browsereinstellungen zu blockieren, noch zunächst eine Datenschutzaufsichtsbehörde einzuschalten, bevor sie gerichtlichen Rechtsschutz suchen. Auch den Vorwurf eines möglichen Rechtsmissbrauchs wies das Gericht zurück. Der Umstand, dass der Kläger mehrere Unternehmen wegen vergleichbarer Datenschutzverstöße verklagt hat, genüge allein nicht, um sachfremde Motive anzunehmen. Im Mittelpunkt der bevorstehenden BGH-Entscheidung steht damit die Frage, ob neben dem Betreiber einer Website auch das hinter der eingesetzten Tracking-Technologie stehende Unternehmen unmittelbar für unzulässig gesetzte Drittanbieter-Cookies verantwortlich gemacht werden kann. Die Entscheidung könnte erhebliche Bedeutung für den zukünftigen Einsatz von Tracking- und Analysetechnologien im Internet haben. Quelle:https://www.datenschutzticker.de/2026/08/bgh-prueft-haftung-von-cookie-drittanbietern/

Die norwegische Datenschutzaufsicht Datatilsynet hat gegen die in Nordeuropa tätige Elektronikkette Elkjøp ein Bußgeld in Höhe von rund 1,78 Millionen Euro verhängt. Anlass waren mehrere Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit dem Kundenclub des Unternehmens und der Nutzung personenbezogener Daten für Marketingzwecke. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die Anmeldung zum Kundenclub, über den Kundinnen und Kunden von Rabatt- und Bonusaktionen profitieren konnten. Nach Auffassung der Aufsichtsbehörde wurden die Betroffenen jedoch nicht ausreichend darüber informiert, welche personenbezogenen Daten verarbeitet werden und zu welchen Zwecken dies geschieht. Zudem war die Zustimmung zur Datenverarbeitung nicht klar von der Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen getrennt. Die Einwilligung war damit nach Ansicht der Behörde nicht ausreichend transparent und zu unbestimmt formuliert. Besonders kritisch bewertete Datatilsynet die Personalisierung von Werbung. Elkjøp führte interne Kundendaten mit Informationen von Drittplattformen zusammen, um Marketingmaßnahmen gezielt auf einzelne Personen auszurichten. Dabei wurden Daten, die ursprünglich für die Verwaltung der Kundenclub-Mitgliedschaft erhoben worden waren, zusätzlich für Werbezwecke und den Abgleich mit weiteren Datenquellen verwendet. Die Behörde stellte deshalb Verstöße gegen die Grundsätze der Transparenz, Zweckbindung sowie gegen die Anforderungen an eine wirksame Einwilligung fest. Der Artikel erläutert, dass für Online-Werbung häufig eine Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erforderlich ist. Diese muss freiwillig erfolgen und die betroffene Person vorab klar darüber informieren, welche Daten verarbeitet werden, zu welchen Zwecken dies geschieht und ob Dritte in die Verarbeitung eingebunden sind. Unterschiedliche Verarbeitungszwecke müssen getrennt dargestellt werden. Außerdem muss eine erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen werden können. Abschließend betont der Beitrag, dass Unternehmen ihre Werbe- und Einwilligungsprozesse regelmäßig überprüfen und dokumentieren sollten. Das Bußgeld verdeutliche, dass insbesondere bei personalisiertem Marketing die Anforderungen an Transparenz, Zweckbindung, Freiwilligkeit und Nachweisbarkeit der Einwilligung konsequent einzuhalten sind. Quelle: https://www.datenschutzticker.de/2026/08/datenschutz-im-marketing-norwegen-verhaengt-millionenbussgeld/

Das österreichische Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat in einer Entscheidung vom 8. Juli 2026 klargestellt, dass Bewerber nach Abschluss eines Bewerbungsverfahrens nicht automatisch die sofortige Löschung ihrer personenbezogenen Daten verlangen können. Entscheidend ist vielmehr, ob für die weitere Speicherung eine rechtliche Grundlage besteht. Im zugrunde liegenden Fall hatte ein Bewerber bei seiner Bewerbung eigene Vorgaben zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten gemacht und deren Nutzung auf das konkrete Bewerbungsverfahren beschränken wollen. Nachdem er eine Absage erhalten hatte, speicherte das Unternehmen seinen Lebenslauf noch weitere sieben Monate. Dies geschah mit dem Ziel, sich gegen mögliche rechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit der Stellenvergabe verteidigen zu können, insbesondere nach dem österreichischen Gleichbehandlungsgesetz. Das Gericht stellte fest, dass Bewerber einem Unternehmen nicht einseitig verbindlich vorschreiben können, auf welcher Rechtsgrundlage und in welchem Umfang personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen. Allein die Entgegennahme einer Bewerbung bedeutet nach Auffassung des Gerichts keine Zustimmung des Unternehmens zu solchen Bedingungen. Bei der Prüfung der weiteren Speicherung stützte sich das BVwG auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Danach kann eine Datenverarbeitung auf ein berechtigtes Interesse gestützt werden. Als solches erkannte das Gericht ausdrücklich die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen an. Da der Bewerber bereits im Verlauf des Bewerbungsprozesses rechtliche Schritte für den Fall einer weitergehenden Datenverarbeitung angedeutet hatte, hielt das Gericht die weitere Speicherung der Unterlagen für geeignet und erforderlich, um eine mögliche Rechtsverteidigung zu ermöglichen. Ein Löschungsanspruch nach Art. 17 DSGVO bestand daher nicht. Zudem verweist Art. 17 Abs. 3 lit. e DSGVO ausdrücklich auf Ausnahmen vom Löschungsanspruch, wenn die Verarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Das Urteil verdeutlicht, dass Bewerbungsunterlagen nach Abschluss eines Auswahlverfahrens unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin aufbewahrt werden dürfen. Voraussetzung ist jedoch ein konkreter Zweck, eine zeitliche Begrenzung der Speicherung sowie die Beschränkung auf die tatsächlich erforderlichen Daten. Die Entscheidung hat auch für deutsche Unternehmen praktische Relevanz, da die zugrunde liegenden Regelungen der DSGVO unionsweit gelten und bei der Aufbewahrung von Bewerberdaten als Orientierung dienen können. Quelle: https://www.datenschutzticker.de/2026/08/oesterreichisches-bvwg-kein-loeschungsanspruch-nach-bewerbungsverfahren/

Die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde (GPDP) hat gegen den Telekommunikationsanbieter TIM S.p.A. ein Bußgeld in Höhe von rund 9,5 Millionen Euro verhängt. Anlass waren etwa 7.000 Beschwerden und Meldungen aus dem Jahr 2025. Im Fokus der Untersuchung standen rechtswidrige Marketingkontakte, Mängel bei der Kontrolle von Vertriebspartnern sowie Verstöße bei der Wahrnehmung von Betroffenenrechten. Nach Angaben der Behörde wurden Betroffene teilweise telefonisch zu Werbezwecken kontaktiert, obwohl ihre Rufnummern im italienischen Widerspruchsregister eingetragen waren. Anschließend erhielten sie per SMS einen Link zu einem Webformular eines Vertriebspartners. Bekundeten sie dort Interesse, wurde der spätere Rückruf im System als vom Betroffenen selbst angestoßener Lead erfasst. Die GPDP stellte klar, dass bereits die Erhebung der Kontaktdaten und der erste Werbekontakt eigenständige Verarbeitungsvorgänge darstellen, die jeweils einer rechtlichen Grundlage bedürfen. Eine spätere Einwilligung kann einen bereits rechtswidrig erfolgten Erstkontakt nicht nachträglich legitimieren. Darüber hinaus kritisierte die Aufsichtsbehörde die unzureichende Überprüfung der Leadgenerierung sowie die mangelhafte Kontrolle der eingesetzten Vertriebspartner. Nach Auffassung der GPDP müssen Unternehmen ihre Vertriebsstrukturen kontinuierlich und risikobasiert überwachen. Eine Berufung auf die Eigenverantwortung der beauftragten Partner genügt dabei nicht. Zusätzlich wurden Verstöße bei der Bearbeitung von Betroffenenrechten festgestellt. So wurden in einzelnen Fällen trotz eingelegten Widerspruchs weiterhin Werbenachrichten versendet. Teilweise wurden Abmeldungen zudem durch zusätzliche Registrierungs- oder Authentifizierungsschritte erschwert. Neben dem Bußgeld ordnete die Behörde verschiedene Korrekturmaßnahmen an. TIM muss unter anderem die Prozesse zur Leadgenerierung überarbeiten, die Kontrolle der Vertriebspartner verbessern und die Verfahren zur Ausübung von Betroffenenrechten anpassen. Was Unternehmen daraus mitnehmen können Die Entscheidung verdeutlicht, dass bei Marketing- und Vertriebsmaßnahmen nicht nur der eigentliche Werbekontakt betrachtet werden muss. Auch die vorgelagerte Datenerhebung und die gesamte Kette der Leadgenerierung müssen datenschutzkonform gestaltet sein. Zudem bleibt die Verantwortung für die Auswahl und Überwachung von Dienstleistern und Vertriebspartnern beim verantwortlichen Unternehmen. Quelle: https://www.datenschutzticker.de/2026/08/95-mio-euro-bussgeld-italienische-datenschutzbehoerde-sanktioniert-tim-wegen-rechtswidriger-leadgenerierung/

Alkohol, Cannabis und bestimmte Medikamente können die Reaktionsfähigkeit, Aufmerksamkeit und das Urteilsvermögen beeinträchtigen. Insbesondere auf Arbeits- und Dienstwegen kann eine eingeschränkte Fahrtüchtigkeit das Unfallrisiko erheblich erhöhen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) weist darauf hin, dass Beschäftigte sich nicht durch den Konsum von Alkohol, Cannabis oder anderen berauschenden Mitteln in einen Zustand versetzen dürfen, der sie selbst oder andere gefährdet. Unternehmen und Führungskräfte kommt hierbei eine wichtige Rolle zu. Durch klare betriebliche Regelungen, gezielte Unterweisungen und die Sensibilisierung der Beschäftigten können sie einen wesentlichen Beitrag zur Unfallprävention leisten. Ebenso empfiehlt die DGUV, suchtbezogene Risiken im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen und betroffene Beschäftigte frühzeitig auf Unterstützungsangebote hinzuweisen. Eine offene Präventionskultur und die Förderung eines verantwortungsvollen Umgangs mit Rauschmitteln tragen dazu bei, die Sicherheit und Gesundheit aller Beschäftigten zu schützen und Wegeunfälle zu vermeiden Weiterführende Informationen finden Sie im Beitrag der DGUV: https://topeins.dguv.de/arbeitssicherheit/rauschmittel-beeinflussen-fahrtuechtigkeit/

Künstliche Intelligenz wird in Unternehmen immer häufiger eingesetzt, etwa für Chatbots, Suchfunktionen oder die Kundenkommunikation. Doch wer haftet, wenn eine KI falsche oder sogar geschäftsschädigende Aussagen trifft? Zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen des LG München I und des OLG Hamm geben darauf eine klare Antwort: Unternehmen können sich nicht darauf berufen, dass die fehlerhafte Aussage von einer KI stammt. Im Verfahren vor dem LG München I hatte die KI-Übersicht von Google einem Verlagshaus fälschlicherweise unseriöse Geschäftspraktiken und „Abo-Fallen“ unterstellt. Das Gericht stellte fest, dass die KI nicht lediglich bestehende Inhalte anzeigt, sondern eigenständig neue Texte erstellt. Deshalb müsse sich Google die Aussagen rechtlich zurechnen lassen. Auch das OLG Hamm kam zu einer ähnlichen Einschätzung. Dort hatte der Chatbot einer Schönheitsklinik den Geschäftsführern Facharzttitel zugeschrieben, die sie tatsächlich nicht besaßen. Die Klinik argumentierte, die Falschaussage sei eine unvorhersehbare Halluzination des Systems gewesen. Das Gericht sah dies jedoch anders: Wer einen Chatbot als Teil seiner Kundenkommunikation einsetzt, trägt auch die Verantwortung für dessen Ausgaben. Die Urteile zeigen, dass Gerichte den Fokus zunehmend auf den Einsatz und die Kontrolle von KI-Systemen legen. Entscheidend ist nicht, ob eine einzelne Antwort vorhersehbar war, sondern wie das System in die Unternehmensprozesse eingebunden ist und welche Kontrollmechanismen bestehen. Für Unternehmen bedeutet das, dass der Einsatz von KI sorgfältig geplant und überwacht werden sollte. Dazu gehören technische Schutzmaßnahmen, klare Verantwortlichkeiten, menschliche Kontrollinstanzen sowie Prozesse zur schnellen Korrektur fehlerhafter Aussagen. Ebenso wichtig ist die Schulung von Mitarbeitenden im Umgang mit KI-Systemen und deren Risiken. Fazit: Die aktuelle Rechtsprechung macht deutlich, dass KI kein rechtsfreier Raum ist. Unternehmen bleiben auch dann verantwortlich, wenn fehlerhafte Aussagen durch ein KI-System entstehen. Wer KI einsetzt, sollte deshalb nicht nur die technischen Möglichkeiten, sondern auch die rechtlichen Risiken im Blick behalten. Quelle: https://www.datenschutzticker.de/2026/07/wer-haftet-fuer-ki-halluzinationen-zwei-aktuelle-urteile-des-lg-muenchen-i-und-des-olg-hamm/

Künstliche Intelligenz wird in Unternehmen immer häufiger eingesetzt, etwa für Chatbots, Suchfunktionen oder die Kundenkommunikation. Doch wer haftet, wenn eine KI falsche oder sogar geschäftsschädigende Aussagen trifft? Zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen des LG München I und des OLG Hamm geben darauf eine klare Antwort: Unternehmen können sich nicht darauf berufen, dass die fehlerhafte Aussage von einer KI stammt. Im Verfahren vor dem LG München I hatte die KI-Übersicht von Google einem Verlagshaus fälschlicherweise unseriöse Geschäftspraktiken und „Abo-Fallen“ unterstellt. Das Gericht stellte fest, dass die KI nicht lediglich bestehende Inhalte anzeigt, sondern eigenständig neue Texte erstellt. Deshalb müsse sich Google die Aussagen rechtlich zurechnen lassen. Auch das OLG Hamm kam zu einer ähnlichen Einschätzung. Dort hatte der Chatbot einer Schönheitsklinik den Geschäftsführern Facharzttitel zugeschrieben, die sie tatsächlich nicht besaßen. Die Klinik argumentierte, die Falschaussage sei eine unvorhersehbare Halluzination des Systems gewesen. Das Gericht sah dies jedoch anders: Wer einen Chatbot als Teil seiner Kundenkommunikation einsetzt, trägt auch die Verantwortung für dessen Ausgaben. Die Urteile zeigen, dass Gerichte den Fokus zunehmend auf den Einsatz und die Kontrolle von KI-Systemen legen. Entscheidend ist nicht, ob eine einzelne Antwort vorhersehbar war, sondern wie das System in die Unternehmensprozesse eingebunden ist und welche Kontrollmechanismen bestehen. Für Unternehmen bedeutet das, dass der Einsatz von KI sorgfältig geplant und überwacht werden sollte. Dazu gehören technische Schutzmaßnahmen, klare Verantwortlichkeiten, menschliche Kontrollinstanzen sowie Prozesse zur schnellen Korrektur fehlerhafter Aussagen. Ebenso wichtig ist die Schulung von Mitarbeitenden im Umgang mit KI-Systemen und deren Risiken. Fazit: Die aktuelle Rechtsprechung macht deutlich, dass KI kein rechtsfreier Raum ist. Unternehmen bleiben auch dann verantwortlich, wenn fehlerhafte Aussagen durch ein KI-System entstehen. Wer KI einsetzt, sollte deshalb nicht nur die technischen Möglichkeiten, sondern auch die rechtlichen Risiken im Blick behalten. Quelle: https://www.datenschutzticker.de/2026/07/drei-aktive-verbandsklagen-gegen-meta/

Im Arbeitsschutz tragen mehrere Rollen gemeinsam Verantwortung dafür, dass Beschäftigte sicher und gesund arbeiten können. Die Aufgaben sind klar verteilt, greifen aber ineinander und ergänzen sich im Arbeitsalltag. Ersthelferinnen und Ersthelfer kümmern sich um akute Notfälle. Sie leisten sofort Hilfe bei Verletzungen oder gesundheitlichen Problemen und sorgen dafür, dass Betroffene bei Bedarf weiter medizinisch versorgt werden. Darüber hinaus achten sie darauf, dass Verbandkästen und andere Erste-Hilfe-Materialien vollständig und einsatzbereit sind. Für den Brandschutz sind speziell geschulte Mitarbeitende zuständig. Sie erkennen mögliche Gefahrenquellen frühzeitig, informieren Kolleginnen und Kollegen über Risiken und wissen im Ernstfall, wie sie auf einen Entstehungsbrand reagieren müssen. Damit tragen sie dazu bei, größere Schäden von vornherein zu vermeiden. Sicherheitsbeauftragte übernehmen eine wichtige Schnittstellenfunktion im Unternehmen. Sie beobachten Arbeitsabläufe, achten auf potenzielle Gefährdungen und geben Hinweise für sicheres Verhalten. Dabei stehen sie sowohl im Austausch mit der Belegschaft als auch mit der Unternehmensleitung und unterstützen dabei, Sicherheitsmaßnahmen praktisch umzusetzen. Eine zentrale Rolle hat die Fachkraft für Arbeitssicherheit. Sie berät die Unternehmensleitung umfassend in allen Fragen rund um den Arbeitsschutz und bringt fachliches Know-how in die Gestaltung von Arbeitsbedingungen ein. Ihr Ziel ist es, Risiken frühzeitig zu erkennen und systematisch zu minimieren. Auch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sind ein fester Bestandteil des Arbeitsschutzteams. Sie beraten zu gesundheitlichen Fragen, unterstützen bei der ergonomischen Gestaltung von Arbeitsplätzen und helfen, arbeitsbedingte Belastungen zu reduzieren. Ergänzend dazu stehen Aufsichtspersonen beratend zur Seite. Sie unterstützen Unternehmen bei der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und zeigen praxisnahe Lösungen auf, um Gefährdungen zu reduzieren. Insgesamt wird deutlich: Wirksamer Arbeitsschutz entsteht nur durch das Zusammenwirken verschiedener Fachpersonen, die jeweils unterschiedliche Perspektiven und Kompetenzen einbringen. Quelle: https://www.certo-portal.de/artikel/aufgaben-im-arbeitsschutz-ihr-team-fuer-sicherheit-und-gesundheit

Leitern sind im Arbeitsalltag schnell zur Hand – doch genau dabei werden Risiken häufig unterschätzt. Schon kleine Unachtsamkeiten können zu schweren Stürzen führen. Leitern und Tritte gehören in vielen Betrieben – insbesondere im Einzelhandel – ganz selbstverständlich zum Arbeitsalltag. Ob beim Einräumen von Waren, bei Dekorationsarbeiten oder im Lager: Sie sind praktische Helfer, wenn es darum geht, kurzfristig Höhen zu überwinden. Was dabei oft unterschätzt wird: Stürze von Leitern zählen zu den häufigsten Unfallursachen im Betrieb. Bereits ein Sturz aus geringer Höhe kann zu ernsthaften Verletzungen führen. Typische Ursachen für Leiterunfälle: Die meisten Unfälle passieren nicht aufgrund technischer Mängel, sondern durch unsicheres Verhalten oder falsche Anwendung. Häufige Ursachen sind: • ungeeignete oder falsch eingesetzte Leitern • instabiler oder rutschiger Untergrund • falscher Anstellwinkel • seitliches Hinauslehnen • fehlende Sicherung gegen Wegrutschen oder Umkippen So arbeiten Sie sicher mit Leitern und Tritten: Mit wenigen, aber konsequent eingehaltenen Grundregeln lässt sich das Unfallrisiko deutlich reduzieren: 1. Leitern bewusst einsetzen: Leitern sollten immer nur dann verwendet werden, wenn keine sicherere Alternative zur Verfügung steht. Arbeitsbühnen oder Podeste bieten häufig mehr Schutz. 2. Für einen sicheren Stand sorgen: • Leiter nur auf festem, ebenem Untergrund aufstellen • auf den richtigen Anstellwinkel achten (ca. 65–75° bei Anlegeleitern) • Leiter gegen Wegrutschen oder Kippen sichern 3. Sicheres Verhalten auf der Leiter: • immer Drei-Punkt-Kontakt halten (zwei Füße und eine Hand) • nicht seitlich hinauslehnen • oberste Sprossen oder Stufen nicht betreten • Leiter nur von einer Person gleichzeitig nutzen 4. Tätigkeit richtig einschätzen: • keine schweren oder kraftintensiven Arbeiten auf der Leiter durchführen • immer prüfen, ob die Leiter für die Aufgabe geeignet ist 5. Leitern regelmäßig prüfen: • vor jeder Nutzung Sichtkontrolle durchführen • beschädigte Leitern sofort aus dem Verkehr ziehen • regelmäßige Prüfungen organisieren und dokumentieren Unser Tipp für die Praxis: Gerade im hektischen Tagesgeschäft wird die Leiter schnell „mal eben“ genutzt. Genau hier liegt die größte Gefahr. Deshalb gilt: Kurz innehalten, Leiter prüfen, sicheren Stand herstellen – erst dann starten. Fazit: Leitern und Tritte sind unverzichtbare Arbeitsmittel – aber nur dann sicher, wenn sie richtig eingesetzt werden. Mit der passenden Auswahl, einem stabilen Stand und umsichtigem Verhalten lassen sich viele Unfälle wirksam vermeiden. Quelle: https://hundertprozent.bghw.de/sicher-auf-sprosse-und-tritt